Ablehnungsbescheid Parkausweis

[Daniel]

heute morgen im TV gesehen:

hier

[nilorac]

Dieser Stadtbüttel war doch einfach nur ätzend in seiner Vorstellung. Wie er das Gesetzchen hindreht und sich dabei noch schlau vorkommt! Diese Gesetzesänderung ist wirklich dehnbar ausgelegt. Nichtsdestotrotz hätte auch der befragende Journalist mehr "bohren" sollen.

[maxxboersi]

habe mir das duisburger video angesehen und muß sagen, ich bin sprachlos. habe mich bemüht, das entsprechende gesetz mit seinen änderungen im web zb beim bundesgesetzblatt zu finden, blieb aber leider erfolglos. habe auch kein abo bei kostenpflichtigen seiten wie juris.
insofern kann ich jetzt die frage nicht beantworten, ob sich dieser duisburger beamte lediglich sehr exakt an den gesetzestext gehalten hat oder ob hier der deutsche amtsschimmel mal wieder extrem gewiehert hat. mein gefühl sagt natürlich das 2te. was mich massiv stört, daß wegen einer reinen formsache (erteilung des ausweises an contis) ein zeitaufwendiges gutachten mittels einer untersuchung herhalten muß. in einem punkt hat der duisburger beamte definitiv unrecht. er sprach davon, daß ausschliesslich contis den ausweis erhalten, die keine hände haben oder diese am körper angewachsen sind UND absolut funktionslos sind. ich kenne langarmcontis, die aufgrund der gesetzesänderung den ausweis bekamen, allerdings außerhalb NRW. und contis wie lia würden dann ja auch keinen ausweis bekommen. also igendwie unglaublich, was der typ von sich gegeben hat.

[lia]

hör mal max contis wie lia sind mit dem ausweis geboren!... äh rolli vergessen? lg lia

[maxxboersi]

natürlich nicht meine liebe ich bezog mich bei meinem satz auf die aussage dieses duisburger behördensepps, für den es wohl nur contis mit armbehinderungen gibt. und du bist eben genau das gegenbeispiel.

jetzt mal an alle gefragt, wie könnten wir denn der kollegin in duisburg helfen
franks ov könnte da doch tätig werden

[Frank62]

jetzt mal an alle gefragt, wie könnten wir denn der kollegin in duisburg helfen
franks ov könnte da doch tätig werden

Duisburg gehört doch schon eher in Richtung Köln...

[Mueck]

habe mich bemüht, das entsprechende gesetz mit seinen änderungen im web zb beim bundesgesetzblatt zu finden, blieb aber leider erfolglos.

Irgendwo war alles verlinkt. Im anderen Forum im gleichen Thema vermutlich?

[maxxboersi]

merci mueck für den hinweis aufs andere forum. die schwierigkeit war, um welches gesetz es sich handelt und wann exakt die änderung stattfand. habe inzwischen den gesetzestext zum StVG absatz 1 nr.14 gefunden auf http://www.gesetze-im-internet.de/stvg/__6.html.
dort steht nichts von völliger funktionslosigkeit. allerdings hat user jena im anderen forum ein beispiel der stadt kleve eingestellt, wo von völliger funtkionslosigkeit gesprochen wird als voraussetzung. ziehe daraus den schluss, daß es wohl auslegungssache der jeweiligen kommune ist. nicht sehr befriedigend.

@cheffe - also wenn duisburg eher richtung köln ist, dann ist regensburg eher richtung berlin als landshut :wink: frank schau mal auf die karte bitte - DU liegt nördlich von Ddorf und das liegt ein ganzes stück, so geschätzte 50 km nördlich von K

[carolab]

Userin Jena hat auch das eingestellt ;-)

[Weissnix]

Dann scheinst du Userin Jena ja näher zu kennen, Caro. Ein Privileg, das leider den wenigsten zuteil wurde. :wink:

[carolab]

Stimmt, ich sehe sie täglich ;-)

[Sutugaby]

Wir haben es geschafft! Mein Mann hat (endlich) seinen Parkausweis. Es hat unzählige Telefonate und Recherche im Internet gebraucht.
Wer Links zu entscheidenden Seiten braucht, bitte melden.

Ich drück allen die Daumen, dass es auch bei euch klappt. Gebt nicht auf! Ämter darf (muss) man nerven!

Gaby

[Daniel]